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 Christoph Matschie
Regierung soll finanzielle Lage offenlegen von Hartmut Kaczmarek und Elmar Otto
Thüringische Landeszeitung - Weimar, 09.06.2009
Zitat:
Heute kommt der Thüringer Landtag zu einer von der SPD-Fraktion beantragten Sondersitzung zusammen. Die Landesregierung solle auf Basis der Mai-Steuerschätzung die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die Staatsfinanzen und die Haushalte der Kommunen beschreiben, fordern die Sozialdemokraten. Zu einem sachgerechten Bericht gehörten auch konkrete Aussagen zu den Kosten der angekündigten Reform der Kommunalabgaben im Bereich Abwasser.
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Althaus habe zudem beinah zeitgleich vor Steuersenkungen gewarnt und niedrigere Steuersätze versprochen. "Dieser Widerspruch muss aufgeklärt werden", fordert SPD-Landtagsfraktionschef Christoph Matschie.
Redaktioneller Hinweis