SPD-Fraktion im
Thüringer Landtag
Pressestelle
Jürgen-Fuchs-Straße 1
99096 Erfurt
 
Tel. (03 61) 3 77 23 65
Fax (03 61) 3 77 24 17
 
info@spd-thl.de
Kontakt | Impressum
 
Presse
Pressestimme
ältesteälterezurück zur Listeneuereneueste | Filter: Kampagne=Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen"
 Heike Taubert
CDU hält an Abschaffung von Stichwahlen fest
Ostthüringer Zeitung - Gera, 06.09.2008
Zitat:
Die Thüringer CDU hält trotz Kritik an der umstrittenen Abschaffung der Stichwahlen bei Bürgermeisterwahlen fest.
..
Die Opposition fühlte sich durch die Anhörung dagegen in ihrer Kritik bestätigt. Die Landesregierung trage mit ihren beiden Vorschlägen zum Demokratie-Abbau bei, hieß es. So kritisierte die SPD-Abgeordnete Heike Taubert, dass die geplante Abschaffung der Stichwahl bei Bürgermeister- und Landratswahlen bei den meisten Sachverständigen durchgefallen sei. Der Vorschlag diene dem puren Machterhalt der CDU in den Gemeinden und Landkreisen und führe zu einem "Kuhhandel" unter den Parteien unmittelbar vor der jeweiligen Wahl. "Das ist mit uns nicht zu machen", sagte Taubert.
Redaktioneller Hinweis