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Ein Hase zu Weihnachten von Martin DEBES
Thüringer Allgemeine - Erfurt, 27.08.2008
Zitat:
Die Sozialdemokratin Nahles ist jemand, der das eher populäre Sprachbild schätzt. So ist für sie in der aktuellen arbeitsmarktpolitischen Debatte "Musik drin", aber auch ein "Konflikt" möglich, "der sich gewaschen hat", wobei dennoch bis Weihnachten feststehen werde, "wohin der Hase läuft".

Gemeint sind die etwa 350 Arbeitsgemeinschaften, kurz Arge, die mit den Hartz-IV-Reformen zwischen der Bundesagentur für Arbeit und den Kommunen gebilden wurden. Sie wurden letzten Dezember vom Verfassungsgericht auf eine Klage der Landkreise hin für grundgesetzwidrig erklärt, weil eine unbotmäßige Vermischung der Zuständigkeiten erfolge.

Seitdem wogt die Debatte, deren aktuellen Stand Nahles gestern bei der Debatte der SPD-Landtagsfraktion in Erfurt wie folgt zusammenfasste: Die Arge werde erhalten, und zwar mit einer Verfassungsänderung, deren Kern bis Ende des Jahres feststehen müsse, um die Unsicherheit bei den immerhin 50 000 Beschäftigten in den Arbeitsgemeinschaften aber auch bei den Arbeitslosen selbst zu beenden.
Redaktioneller Hinweis