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 Sabine Doht
Starke Städte, arme Landregion von Volkhard Paczulla
Ostthüringer Zeitung - Gera, 23.05.2008
Zitat:
Die SPD hat, auch weil sie im Landtag so oft ungehört bleibt, ihr eigenes Diskussionsforum entwickelt. "Thüringen im Wandel" heißt es und zog am Mittwoch Abend in Erfurt das Interesse von knapp 40 Leutchen auf sich.

Thema und Referenten hätten mehr verdient. Denn beleuchtet wurde die spannende Frage, ob die Landespolitik, wenn das Geld wieder knapper wird, stärker in wirtschaftliche Wachstumskerne investieren soll. Und wenn, werden dann ländliche Problemregionen noch mehr abgehängt?

Ja, sagt Prof. Dr. Horst Zimmermann. "Das wird schmerzen, ich weiß, es ist aber unumgänglich." Der Wissenschaftler von der Universität Marburg sitzt in etlichen Berater-Gremien der Bundesregierung und gilt, obwohl von Hause aus Ökonom, als ausgewiesener Spezialist für Raumplanung und -entwicklung. Thüringen habe "eine schwierige Siedlungsstruktur".

Gemeint ist die Kleinteiligkeit, die der Thüringer so liebt. Eigentlich entspricht sie idealtypisch der Vorstellung von gleichen Lebensverhältnissen und der Vermeidung überlasteter Ballungsräume. Doch das war die Philosophie der 1960er Jahre. Anfang der 1990er, berichtet Zimmermann, setzte bei den Raumplanern ein Perspektivwechsel ein. Ballungsgebiete wurden nicht mehr als Ungeheuer begriffen, sondern als Zentren wirtschaftlicher Kraft. Wer solche Kraftzentren hat, mit der Potenz zu wissenschaftlich-technischer Innovation, der müsse unbedingt dafür sorgen, dass sie infrastrukturell funktionieren. Sonst werde es ganz schwer mit Wachstum und Wohlstand.

Zimmermann selbst ist mit dieser Sichtweise nicht aufgewachsen. Aber wenn sie stimmt, sagt er, steht die Politik vor einem Konflikt. Soll sie das Wachstumspotenzial einiger weniger Städte zuerst fördern oder weiter den raumordnerischen Ausgleich? Als Ökonom findet er vor seinem Erfurter Publikum auch drastischere Sätze: "Jede Thüringer Residenzstadt hat weiß Gott ihren Charme. Aber wenn Sie die alle so funktionsfähig halten wollen, dass junge, innovative Leute dableiben, wo nehmen Sie dafür das Geld her?"

Also nur noch Erfurt, Jena und Ende Gelände? Man kann jeden Euro nur einmal ausgeben, hebt Zimmermann die Schultern. Und nicht nur Thüringen müsse dringend darüber nachdenken, wo jeder öffentlich eingesetzte Euro den größten Mehrwert bringt.

Gar nicht einverstanden mit diesen Konsequenzen ist Prof. Dr. Max Welch Guerra. Thüringens Zukunft liegt in den Städten und den ländlichen Räumen, lautet die These des Experten für Raumforschung und -planung an der Bauhaus-Universität Weimar. Ganz davon abgesehen, dass er der Landesregierung die Bereitschaft nicht zutraut, ländlichen Kommunen etwas wegzunehmen, damit zum Beispiel Erfurt wächst: "Wir reden hier über Städte, aber das große Problem des nächsten Jahrzehnts wird der ländliche Raum sein."

Der aus Chile stammende Wissenschaftler verweist auf Abwanderung, alternde Bevölkerung, Arbeitsplatzmangel. Wenn dort verschärfter Geldmangel hinzukomme, würden die Probleme der Zukunft noch größer.

Für Michael Wolf sind die Thüringer Schwierigkeiten zum großen Teil hausgemacht. "Das Land hat raumplanerisch Riesenfehler begangen", schimpft der Altenburger SPD-Oberbürgermeister. Bei der Fördermittel-Verteilung per Gießkanne sei auch viel Geld in die Speckgürtel um die größeren Städte herum geflossen. Mit der Folge, dass die Leute dort gern leben, aber in der Stadt arbeiten und die Probleme gern in der Stadt lassen: Autoverkehr, Mehrkosten für Kultureinrichtungen, Auffangnetze für sozial Schwache und so weiter. Das größte Problem für Altenburg aber sei, dass in Landesgrenzen anstatt in Wirtschaftsregionen gedacht werde. In Thüringen ist die Stadt östlichster Zipfel, in der Wirtschaftsregion Leipzig-Halle-Chemnitz-Zwickau liegt sie mittendrin. OB Wolf: "In einem fusionierten Bundesland Sachsen/Thüringen/ Sachsen-Anhalt würden sich die Altenburger pudelwohl fühlen."

"In einem größeren Bundesland wären Sie aber noch kleiner", hält Welch Guerra dagegen. Und ob Wolf ernsthaft glaube, die Sachsen würden Altenburg besser bedienen. Doch der Hermsdorfer Bürgermeister Gerd Pillau springt seinem Amtskollegen bei. Seine Stadt habe durch Firmenansiedlung viele Arbeitsplätze gewonnen. Die Leute aber ziehen ins Umland, schon wegen des Krachs der beiden Autobahnen am Hermsdorfer Kreuz. Der Stadt gehen so zunehmend Einnahmen verloren, und von der Gewerbesteuer blieben durch Umlagen gerade mal 30 Prozent. Pillaus Schlussfolgerung: "Eine Gemeindereform muss her, und zwar so schnell wie möglich."

Welch Guerra sieht in den Klagen der Bürgermeister eher ein Plädoyer für das Ausgleichsprinzip. Und auch Zimmermann relativiert. Er sei strikt dagegen, Regionen komplett abzuhängen. Selbst wirtschaftlich schwache Städte würden immer Versorgungsfunktionen behalten. Doch im Extremfall werde es künftig darum gehen, nur noch eine Mindestversorgung zu sichern.

Das hat der Professor alles schon auf einer Thüringer Raumordnungskonferenz in Sömmerda dargelegt. Damals, im Jahr 2003.
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