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 Dr. Hartmut Schubert
Ausschuss prüft Hotelbauten von GEORG GRÜNEWALD
Südthüringer Zeitung - Bad Salzungen, 11.12.2004
Zitat:
... Der SPD-Abgeordnete Hartmut Schubert begründete den Antrag vor allem mit erheblichen Differenzen zwischen Bausumme und Fördersumme. Nach SPD-Erkenntnissen soll bei dem Hotel in Suhl für die Förderung eine Bausumme in Höhe von rund 44 Millionen Mark zu Grunde gelegt worden sein, tatsächlich habe das Hotel aber nur 22 Millionen Mark gekostet. „Das schreit geradezu nach Aufklärung“, so Schubert. Im Fall des Erfurter Hotels vermutet die SPD eine zusätzliche Förderung in Höhe von rund 4 Millionen Euro, indem die landeseigene Spielbankgesellschaft einen Zehn-Jahres-Mietvertrag mit dem Hotelinvestor abgeschlossen hat und der damalige Finanzminister Andreas Trautvetter (CDU) eine Patronatserklärung für die Spielbankgesellschaft abgegeben hat. Laut Schubert habe der Investor mit dieser Patronatserklärung bei Geldgebern geworben. ...

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