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ältesteälterezurück zur Listeneuereneueste | Filter: Kampagne=Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik in Thüringen
 Birgit Pelke
Wer geht den Eltern ans Portmonee? von GEORG GRÜNEWALD
Südthüringer Zeitung - Bad Salzungen, 04.07.2006
Zitat:
...Goebel...: Die „wollen auch das private Portmonee der Eltern belasten“.

Doch das streitet die familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birgit Pelke, vehement ab. Im Gesetzentwurf der Volksbegehrens-Initiative sei eine Festschreibung der Elterngebühren auf die anteiligen Kosten des Jahres 2005 vorgesehen, hält Pelke Kultusminister Goebel entgegen. „Im Gegensatz zu der jetzt immer deutlicher werdenden Belastung der Eltern durch die Familienoffensive der Landesregierung“, fügt sie hinzu.

Goebels Äußerungen seien ein „billiges Ablenkungsmanöver“, befindet Pelke. Und die Zahlen seien falsch. Statt 44 Millionen Euro Mehrkosten für das Land im Haushaltsjahr 2007 seien es tatsächlich gerade einmal 21,5 Millionen Euro. Würde der Gesetzentwurf der Initiative realisiert, dann liege der dann nötige Landeszuschuss nur etwa acht Millionen Euro über der im Haushaltsjahr 2005 tatsächlich erfolgten Landesförderung.

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