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ältesteälterezurück zur Listeneuereneueste | Filter: Quelle=Thüringer Allgemeine - Lokalausgabe Mühlhausen
 Walter Pilger
Ohne Hürde bunter, aber komplizierter
Thüringer Allgemeine - Lokalausgabe Mühlhausen - Mühlhausen, 17.06.2006
Zitat:
Das Verfassungsgericht in Thüringen wird im Juli über die Klage einer grünen Wahlkandidatin entscheiden, ob die Fünf-Prozent-Hürde in Kommunalparlamenten verfassungskonform ist.
...
Es würde die Politik beleben, in den Parlamenten würde es bunter. Die Gefahr allerdings: Extrem rechte und linke Gruppierungen könnten in die Parlamente einziehen. Das allerdings teilt der SPD-Kreisvorsitzende Walter Pilger nicht so. Rechtsradikalismus etwa lasse sich nicht mit der Fünf-Prozent-Hürde bekämpfen.
Redaktioneller Hinweis