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SPD-Abgeordnete besuchen Amt für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz in Erfurt

Datum: 15.04.2005
Zeit: 9.30 Uhr
Ort: Amt für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz, 99092 Erfurt, St.-Florian-Str. 4
Erfurt, 14.04.2005
Sehr geehrte Damen und Herren
von Presse, Funk und Fernsehen,

Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion werden sich in den nächsten Wochen vor Ort über die Arbeit der Feuerwehren Thüringens informieren. Birgit Pelke, Heike Taubert, Andreas Bausewein und Heiko Gentzel besuchen am Freitag, 15. April, das Amt für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz in Erfurt. Sie werden ein Gespräch mit dem Amtsleiter, Oberbrandrat Dr. Roland Goertz, führen. Als Themen sind vorgesehen: die Entwicklung der Feuerwehr und des Katastrophenschutzsystems in der Landeshauptstadt, Forderungen hinsichtlich der anstehenden Überarbeitung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes sowie Nachwuchssicherung und Sicherung der Einsatzbereitschaft. Anschließend wird ein Rundgang durch das Gefahrenschutzzentrum der Landeshauptstadt erfolgen.

Schwerpunkt der Gespräche ist die von der Landesregierung angekündigte Änderung des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes. „Mit der längst überfälligen Überarbeitung muss das Land endlich auf die veränderten Rahmenbedingungen reagieren“, sagte SPD-Innenpolitiker Heiko Gentzel mit Blick auf die gewachsenen Herausforderungen für die Wehren. Sinkende Einwohner- und steigende Pendlerzahlen erschwerten deren Einsatzbereitschaft. Zudem leide die Arbeit der Feuerwehren unter der desolaten Finanzsituation der Kommunen. Eine klare Absage erteilte Gentzel der von Innenminister Gasser erwogenen Verpflichtung der Gemeinden zur Bildung von Berufsfeuerwehren: „Das ist der falsche Weg, um auf die sinkende Einsatzbereitschaft bei den Feuerwehren zu reagieren. Berufsfeuerwehren können die Gemeinden nicht bezahlen.“

Mit freundlichen Grüßen

Marion Wolf
Pressesprecherin