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SPD-Fraktion lädt zu Diskussionsveranstaltung „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“: CDU-Fraktion stellt sich Debatte um Pro und Contra

Datum: 27.09.2007
Zeit: ab 18 Uhr
Ort: Thüringer Landtag
Erfurt, 21.09.2007
Sehr geehrte Damen und Herren,

vor wenigen Wochen wurde in Thüringen ein zweites Volksbegehren auf den Weg gebracht. Am 31. August dieses Jahres fiel in Erfurt der Startschuss für „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“. Neben dem Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik in Thüringen werben damit auch die Befürworter von mehr direkter Demokratie in Thüringen um die Unterstützung der Bürger für ihr Anliegen. Ziel der Initiative ist, die in der Thüringer Kommunalordnung festgeschriebenen formalen Hürden für Bürgerbegehren und -entscheide zu senken. Bis Mitte Oktober hat das Bündnis Zeit, die für die Einleitung des Volksbegehrens erforderlichen 5000 Unterschriften zu sammeln.

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag möchte das Volksbegehren inhaltlich begleiten und veranstaltet zum Thema „Pro und Contra mehr direkte Demokratie auf kommunaler Ebene“ eine Podiumsdiskussion. Zu dieser Veranstaltung am

Donnerstag, 27. September 2007, ab 18.00 Uhr im Thüringer Landtag

laden wir Sie herzlich ein.

Als Befürworter des Ausbaus direktdemokratischer Elemente in der Thüringer Kommunalordnung hat die SPD-Fraktion für die Veranstaltung Herrn Professor Dr. Roland Geitmann von der Fachhochschule in Kehl eingeladen.
Herr Geitmann wird mit Marion Walsmann, der justizpolitischen Sprecherin der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, über Pro und Contra des Vorhabens debattieren. Das Gespräch wird von Heike Taubert, der kommunalpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, moderiert.
Wir freuen uns darauf, Sie bei der Veranstaltung begrüßen zu können.

Mit freundlichen Grüßen

Franzisca Friedrich
Pressereferentin