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 Christoph Matschie
Matschie begrüßt Bundeselterngeld - Land muss für flächendeckend gute Kinderbetreuung sorgen
Erfurt, 29.09.2006
„Die Thüringer Landesregierung muss die massiven Kürzungen bei den Kindergärten rückgängig machen“, fordert Christoph Matschie mit Blick auf das heute vom Bundestag beschlossene einkommensabhängige Elterngeld. Die von der Thüringer Landesregierung praktizierte so genannte Familienoffensive sei nicht passfähig zu den auf Bundesebene beschlossenen Maßnahmen zur Unterstützung von Familien.
„Wenn der Bund für ein Jahr Elterngeld zahlt, müssen die Länder dafür sorgen, dass im Anschluss ein ausreichendes und qualitativ gutes Betreuungsangebot für die Kinder zur Verfügung steht. Genau an dieser Stelle aber kürzt Althaus massiv - mit der Folge, dass die Elternbeiträge steigen, Erzieherinnen entlassen und Kitas geschlossen werden“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende. Er fordert die Thüringer Landesregierung auf, die Kürzungen der Zuschüsse für die Kindergärten rückgängig zu machen. „Die Eltern müssen sich auf eine qualitativ gute Betreuung ihrer Kinder - im Anschluss an das Bundeselterngeld - verlassen können. Nur wenn Bund und Land so aufeinander abgestimmt vorgehen, wird den Eltern eine bessere Vereinbarkeit zwischen Familie und Beruf ermöglicht“, so Matschie.

Die SPD-Landtagsfraktion unterstützt das Eltern-Volksbegehren „Für eine bessere Familienpolitik“ e.V. Damit sollen die von der CDU-Landesregierung vorgenommenen Kürzungen bei der Förderung von Kindertageseinrichtungen rückgängig gemacht sowie die Schließungen von Kindergärten, die Entlassung von Erzieherinnen und die Erhöhung der Elternbeiträge verhin-dert werden. Zudem soll ein Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung nach dem ersten Geburtstag und ein kostenfreies Kita-Jahr vor der Einschulung durchgesetzt werden.

Marion Wolf
Pressesprecherin