SPD-Fraktion im
Thüringer Landtag
Pressestelle
Jürgen-Fuchs-Straße 1
99096 Erfurt
 
Tel. (03 61) 3 77 23 65
Fax (03 61) 3 77 24 17
 
info@spd-thl.de
Kontakt | Impressum
 
Presse
Pressemitteilung
ältesteälterezurück zur Listeneuereneueste | Filter: Kampagne=Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik in Thüringen | Newsletter abonnieren
 
 Birgit Pelke
SPD-Fraktion will Auswirkungen der Familienoffensive durch Landesregierung prüfen und offen legen lassen
Erfurt, 29.08.2006
Detaillierte Informationen über die Auswirkungen der so genannten Familienoffensive fordert die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag zum wiederholten Male von der CDU-Landesregierung. SPD-Fraktionsvorstandsmitglied Birgit Pelke erklärte, dass sich die Landesregierung bis zum heutigen Zeitpunkt nicht in der Lage gesehen habe, Opposition und Öffentlichkeit über Auswirkungen des umstrittenen Gesetzes zu informieren. Seit nunmehr acht Monaten sei das Thüringer Familienfördergesetz in Kraft - jetzt sei es an der Zeit, den Thüringer Landtag über die Folgen der Familienoffensive zu informieren. Kürzlich habe selbst Staatsekretär Illert in seiner Funktion als Vorsitzender der CDU-Fraktion im Weimarer Stadtrat eingeräumt, dass es für die Stadt Weimar in den Kindertagesstätten zu erheblichen Kostensteigerungen kommen werde.

Die Fraktion will mit ihrer Anfrage unter anderem Informationen über den Stand der Bedarfsplanungen für das Kindergartenjahr 2006/2007 und die sich abzeichnenden Entwicklungen im Vergleich zum Jahr 2005/2006; Zahlen darüber, ob und wieweit es zu Erhöhungen von Elternbeiträgen kommen wird bzw. schon gekommen ist; beabsichtigte und schon vollzogene Schließungen von Kindertagesstätten und Entlassungen von Personal, bzw. Arbeitszeitverkürzungen sowie Fakten über die Auswirkungen des Gesetzes auf behinderte Kinder.

Pelke kritisierte erneut, dass das unausgegorene Gesetz verheerende Auswirkungen auf das Netz an Kindertagesstätten in Thüringen habe. Schon zum gegenwärtigen Zeitpunkt reichten die Folgen von Gebührenerhöhungen für die Eltern bis zu Entlassungen und Arbeitszeitverkürzungen beim Personal.

Franzisca Friedrich
Pressereferentin