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 Birgit Pelke
Goebel räumt steigende Elternbeiträge für Kindergärten ein – SPD-Familienpolitikerin Pelke fordert: Zahlen auf den Tisch
Erfurt, 05.05.2006
„Jetzt ist es amtlich: In Thüringen steigen durch die so genannte Familienoffensive der Landesregierung die Elternbeiträge in den Kitas“, so Birgit Pelke. Die familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, die konkreten Zahlen auf den Tisch zu legen und die Umfrage der Landesregierung bei allen Kindergarten-Träger zu veröffentlichen.
Die Landesregierung hatte bisher immer behauptet, dass das neue Gesetz keinen Anlass für steigende Elternbeiträge biete – unter anderem in einer seit Dezember 2005 landesweit verteilten Werbebroschüre namens „Thema Thüringen“. In der Landtagsdebatte räumte Kultusminister Jens Goebel am Donnerstag jedoch ein: „Leider sieht es in der Realität anders aus.“ Der Kultusminister bestätigte, dass zahlreiche freie Träger die Kürzungen der Landesregierung nicht anders auffangen können und an die Eltern weiterreichen. Gleichzeitig räumte er ein, dass auch Kommunen einen Teil der Kürzungen – entgegen der Gesetzeslage – bereits heute an die Eltern weiterreichen.

„Es ist an der Zeit, dass die Landesregierung in der Realität ankommt. Schon jetzt, also in der ersten Stufe der Kürzungen, spart die Landesregierung auf dem Rücken der Eltern“, schätzt Birgit Pelke ein. Sie fordert deshalb auf, die Fakten vollständig auf den Tisch zu legen.
Die Landesregierung hat nach Auskunft von Goebel im Plenum eine große Umfrage unter allen Kindergarten-Träger gemacht und die Gebühren abgefragt.
Pelke: „Die Regierung muss die Ergebnisse veröffentlichen. Es kann nicht sein, dass der Kultusminister konkrete Zahlen verweigert.“

Marion Wolf
Pressesprecherin