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 Birgit Pelke
Pelke: „Spargesetz Familienoffensive“ gefährdet flächendeckende Kinderbetreuung in Thüringen – Landesregierung soll dem Landtag Rede und Antwort stehen
Erfurt, 16.03.2006
Als reines Spargesetz, das die flächendeckende Kinderbetreuung in Thüringen gefährdet, kritisiert Birgit Pelke die so genannte Familienoffensive der Landesregierung. Die SPD-Familienpolitikerin warnt vor den gravierenden Folgen der von der Landesregierung praktizierten Familienpolitik. Die ersten Kindergärtnerinnen hätten ihre Kündigungen bereits in der Tasche. Vielen Eltern sei die Erhöhung der Kindergartengebühren bereits angekündigt worden.

„Die Thüringer Landesregierung muss Rede und Antwort zu den Auswirkungen ihrer Familienpolitik stehen“, sagt Pelke und kündigt für die Plenarsitzung Anfang Mai ein umfangreiches Berichtsersuchen an. Die gravierenden Folgen des „Spargesetzes Familienoffensive“ für Eltern, Kinder und Träger müssten dringend diskutiert werden.
Schließlich verschlechtere die Familienpolitik der Landesregierung die Situation der Eltern und Kinder auf allen Ebenen: in den Kindergärten, Schulen und Schulhorten. Familien in Thüringen müssten nicht nur immer mehr für die Betreuung ihrer Kinder zahlen, sie würden zusätzlich durch erhöhtes Essengeld und den Wegfall der Lernmittelfreiheit belastet. Dazu komme eine große Verunsicherung durch die von der Landesregierung angekündigte Kommunalisierung der Grundschulhorte.
Pelke warnt zudem vor tief greifenden Verwerfungen in der Thüringer Kindergartenlandschaft. Kleineren Einrichtungen in den ländlichen Regionen drohe das Aus. Die Träger könnten diese aufgrund der von der Landesregierung geänderten Förderbedingungen nicht mehr finanzieren. Der drastische Abbau von Erzieherinnenstellen sei programmiert.

Marion Wolf
Pressesprecherin