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 Christoph Matschie
Matschie zur Bilanz ein Jahr nach Regierungserklärung: Althaus schwächt das Land
Erfurt, 08.09.2005
„Althaus hat kein Konzept für die Entwicklung Thüringens. Es fehlen noch immer erkennbare Prioritäten für die Zukunft, und noch immer fehlt Althaus der Mut, die Verwaltung und die Strukturen im Land grundlegend zu modernisieren.“ Das ist die Bilanz, die Christoph Matschie ein Jahr nach der Regierungserklärung des Thüringer Ministerpräsidenten am 9. September 2004 zieht. Der Fraktionsvorsitzende der SPD wirft Althaus vor, ohne Vision dieses Land zu verwalten. Trotz sozialer Einschnitte häufe Althaus weiterhin Milliarden-Schulden auf.
„Jedes Regierungsjahr Althaus kostet Thüringen knapp eine Milliarde Euro neue Schulden. Seit die CDU hier im Land alleine regiert, hat Thüringen unter allen neuen Ländern den höchsten Anstieg der öffentlichen Schulden. Besserung zeichnet sich nicht ab. Auch die für 2006 angepeilte Neuverschuldung wurde von Althaus inzwischen auf rund eine Milliarde Euro hoch geschraubt“, kritisiert Matschie.

Althaus sei aber nicht nur mit dem Ziel gescheitert, wie im September 2004 angekündigt, die Neuverschuldung zu senken. „Immer deutlicher treten bei Althaus auch die Widersprüche zu Tage. Die Behördenpläne zum Beispiel waren von Anfang an nicht durchdacht. Deshalb ist bisher auch so gut wie nichts umgesetzt“, bilanziert Matschie.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende weist auch auf einen weiteren Aspekt hin: „Statt die Kräfte dieses Landes für notwendige Strukturreformen zu gewinnen, bringt Althaus alle wichtigen Akteure gegen seine Vorhaben auf – die Eltern, Lehrer und Erzieher, ebenso wie die Kommunalverbände oder die Gewerkschaften.“

Matschie kommt zu dem Schluss: „Die Menschen im Land verstehen nicht, warum die Eltern für Schulbücher zahlen sollen oder warum wichtige Strukturen – wie bei den Kindergärten und Schulhorten – zerschlagen werden sollen, aber die Landesregierung selbst ihre Hausaufgaben nicht macht. Für echte Strukturreformen fehlt Althaus der Mut. Seit September 2004 angekündigte Konzepte, zum Beispiel das Konzept zur Reduzierung der Aufgabenträger im Wasser/Abwasserbereich, stehen aus. Die Bilanz, ein Jahr nach der Regierungserklärung ist niederschmetternd. Althaus schwächt das Land.“

Marion Wolf
Pressesprecherin