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 Christoph Matschie
Matschie: Kürzung der Familienförderung wird Thema im Landtag - Mehrbelastungen für die Eltern sind nicht tragbar
Erfurt, 10.06.2005
"Die bisherige Kindergartenförderung muss erhalten bleiben", forderte der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Christoph Matschie, am Freitag in Erfurt. "Die Thüringer Landesregierung soll ihre Kürzungspläne für Leistungen der Familienförderung schnellstens zurücknehmen." Matschie warnte vor einer massiven Verschlechterung der Situation von Familien in Thüringen.
Mit einem parlamentarischen Antrag für die Plenarsitzungen am 30. Juni/1. Juli fordert die SPD-Fraktion im Thüringen Landtag die Landesregierung auf, das bisherige Fördervolumen für Thüringer Kindertagesstätten mindestens auf der Höhe von 2004 beizubehalten. Außerdem soll die Landesregierung unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Enquetekommission "Bildung und Erziehung in Thüringen" ein Konzept zur Verbesserung der Qualitätsansprüche an Bildung, Erziehung und Betreuung in Kindertageseinrichtungen erarbeiten sowie das Landeserziehungsgeld auf der jetzigen Rechtsgrundlage und Förderhöhe beibehalten.
"Nach den Abbauplänen der Landesregierung für die Schulhorte und der Erhöhung der Elternbeiträge für das Schulessen, für Schulbücher sowie Bildungs- und Beratungsangebote müssen die Familien jetzt um die Kindergartenplätze fürchten bzw. große finanzielle Mehrbelastungen in Kauf nehmen", so Matschie.
Ministerpräsident Althaus solle die Warnungen der Sozial-, Eltern-, Kommunal- und Familienverbände ernst nehmen und den am Freitag berufenen Landesbeirat für Familie und Frauen nicht als reine Alibiveranstaltung missbrauchen.


Marion Wolf
Pressesprecherin