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 Christoph Matschie
Matschie fordert Ministerpräsident zu Umkehr in Familienpolitik auf – Gute Kinderbetreuung ist Standortfaktor für junge Familien
Erfurt, 09.06.2005
„Eine rücksichtslose Politik der Landesregierung zu Lasten der Familien“, kritisierte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Christoph Matschie, am Donnerstag in Erfurt und forderte Ministerpräsident Althaus zu einer Umkehr in der Familienpolitik auf. Die von Althaus geplante Kürzung bei der Kindergartenförderung sei familienfeindlich. Matschie verwies auf die jetzt vom Gemeinde- und Städtebund angekündigte drastische Erhöhung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung.
Um mehr als 50 Millionen Euro will die Landesregierung ihre Zuschüsse für Kindertagesstätten kürzen und durch eine monatliche Pauschale von 100 Euro pro Kind ersetzen. Mit der Kürzung setze die Landesregierung die Strukturen der Kinderbetreuung in Thüringen aufs Spiel – und greife den Eltern in die Tasche.

„Nach dem ebenfalls angekündigten massiven Angriff auf die Schulhorte ist dies der zweite schwere Schlag gegen die Familien in Thüringen. Eltern werden finanziell überfordert. Die Kommunen müssen eine massive Kürzung der Landeszuschüsse schultern. Das ist eine Last, die sie nicht tragen können“, sagte Matschie weiter. Es dürfe nicht zu einer weiteren Belastung der Eltern kommen, denn diese seien ohnehin stark strapaziert: durch erhöhte Beiträge für das Schulessen, für Schulbücher sowie Bildungs-, Betreuungs- und Beratungsangebote.
Die SPD-Landtagsfraktion wird die familienfeindliche Politik der Landesregierung zum Thema der nächsten Plenarsitzung machen und den Erhalt von Kindergärten und Schulhorten einfordern.

Marion Wolf
Pressesprecherin