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 Birgit Pelke
SPD-Fraktion macht Familienpolitik zum Thema der nächsten Plenarsitzung – Sozialpolitikerin Pelke kritisiert bedrohte Existenz von Kitas und Schulhorten
Erfurt, 20.05.2005
Mit einem parlamentarischen Antrag wird die SPD-Fraktion die so genannte Familienoffensive der Thüringer Landesregierung zum Thema der Landtagssitzung Anfang Juni machen.
SPD-Sozialpolitikerin Birgit Pelke befürchtet angesichts der als „Familienoffensive“ angekündigten Umstrukturierung der Familienförderung eine massive Verschlechterung der Situation von Thüringer Familien. „Eltern werden immer mehr belastet. Das führt zu einer weiteren Verunsicherung“, sagte Pelke und verwies auf die Kürzungen der Landeszuschüsse für die Kindertagesstätten, für Schulbücher, für Essengeld, für Musik- und Kunstschulen und Schüleraustausch sowie auf die angekündigte Kommunalisierung der Schulhorte. Durch die von der Landesregierung geplante Kürzung von 40 Mio. Euro Fördergeld für Kindertagesstätten stünden nicht nur die Qualität der Kinderbetreuung auf dem Spiel, sondern auch die Arbeitsplätze von mehr als 1000 Erzieherinnen seien gefährdet. Zudem sei das Aus für kleinere Kindertagesstätten im ländlichen Raum vorprogrammiert, sagte die SPD-Sozialpolitikerin.
Die Landesregierung soll im Plenum berichten, welche Auswirkungen die geplante Umstrukturierung der Förderung auf die Kindertagesstätten, die zu betreuenden Kinder, deren Eltern, die Kommunen und freien Träger sowie die dort Beschäftigten haben. Dargelegt werden soll, ob die Elternbeiräte und der Landeselternverband in die Entscheidungen einbezogen wurden und wie sie die Pläne beurteilen. Das Fragenpaket bezieht sich außerdem auf die Qualitätsansprüche an Bildung, Erziehung und Betreuung in Kindertageseinrichtungen sowie die Inanspruchnahme der Betreuungsangebote für Kinder aus schwierigen sozialen Lebenswelten. Zudem sollen die Auswirkungen der geplanten Gründung einer Stiftung „FamilienSinn“ auf die künftige Förderung von Maßnahmen und Einrichtungen der Familienhilfe geklärt werden.

Marion Wolf
Pressesprecherin