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 Birgit Pelke
Pelke: Kinderprämie löst die Probleme der Thüringer Eltern nicht – „CDU-Familienoffensive“ führt zu Schließung von Kindergärten
Erfurt, 29.04.2005
„Die Situation der Familien in Thüringen wird sich weiter verschlechtern“, sagte die familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birgit Pelke, mit Bezug auf die von der CDU-Landesregierung als „Familienoffensive“ angekündigte Umstrukturierung der Familienförderung. Daran ändere auch das jetzt verkündete Vorhaben einer Kinderprämie als zinsgünstiges Darlehen nichts. „Ein billiger Kredit ist eine freundliche Geste, mehr nicht. Er löst die Probleme der Thüringer Familien nicht. Eltern werden von der Landesregierung immer stärker belastet“, sagte die SPD-Sozialpolitikerin und verweist auf die gekürzten Landesmittel für Schulessen und Schulbücher, Musik- und Kunstschulen, Schüleraustausch sowie auf die geplante Kommunalisierung der Schulhorte. Überall würden die Eltern stärker zur Kasse gebeten.
Pelke befürchtet, dass es durch die massive Kürzung der Fördermittel zu einem Sterben kleiner Kindertagesstätten, vor allem in ländlichen Regionen, kommt. Angesichts ihrer ohnehin knappen Kommunalfinanzen könnten die Städte und Gemeinden die Betreuungsstrukturen nicht aufrechterhalten. Zudem würden aus Kostengründen in vielen Einrichtungen Personal entlassen und die Kindergruppen vergrößert, was sich negativ auf die Qualität der Betreuung und die Bildung der Jüngsten auswirke. „Kindertagesstätten dürfen nicht zu Verwahranstalten werden“, forderte Pelke.
Sie sieht in den Plänen der CDU-Landesregierung zur Umstrukturierung der Familienförderung zum einen den Bruch ihrer Wahlversprechen, zum anderen die Fortführung der Strategie, den Thüringer Kommunen immer weitere Lasten aufzubürden.

Marion Wolf
Pressesprecherin