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 Antje Ehrlich-Strathausen
Land will Zuschüsse für Kindergärten kürzen – Ehrlich-Strathausen befürchtet weitere Lasten für Eltern und Kommunen
Erfurt, 14.04.2005
Das Vorhaben der Landesregierung, die Förderung von Kindergärten in Thüringen neu zu regeln und ihnen damit die Zuschüsse zu kürzen, kritisierte die SPD-Sozialpolitikerin Antje Ehrlich-Strathausen am Donnerstag in Erfurt. Bis heute bestehe keine Klarheit, welche konkreten Änderungen der Kindergarten-Förderung zu welchem Zeitpunkt beabsichtigt seien. Sie forderte die Thüringer Landesregierung daher in einer parlamentarischen Anfrage auf, ihre Pläne endlich offen zu legen. „Das von der Regierung betriebene Verwirrspiel muss ein Ende haben. Mit wohlklingenden Floskeln wie dem vom Ministerpräsidenten beschworenen ‚neuen System der Förderung’ soll offenbar lediglich von umfangreichen Kürzungen zu Lasten von Eltern und Kommunen abgelenkt werden“, sagte Ehrlich-Strathausen.

In Thüringen werde eine immer familienfeindlichere Politik gemacht. In diesem Zusammenhang verwies die Abgeordnete auch auf die geplante Kommunalisierung der Schulhorte und den Wegfall der Landeszuschüsse zum Schulessen. „Daher darf es keine weiteren Belastungen für die Familien geben“, sagte Ehrlich-Strathausen. Sie befürchtet zudem, dass die Kürzung der Landeszuschüsse für Kindergärten zu einer Schließung von Einrichtungen im ländlichen Bereich führen könnte. Die Gemeinden dort seien oftmals nicht in der Lage, weitere finanzielle Einschnitte bei der Landesförderung zu schultern.

Laut Thüringer Gesetz über Tageseinrichtungen für Kinder (ThürKitaG) gewährt das Land den Thüringer Kindergärten zur Finanzierung der Betriebskosten monatliche Personalkostenzuschüsse.

Marion Wolf
Pressesprecherin