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 Hans-Jürgen Döring
Döring: Eckdaten zum Landeshaushalt offenbaren bildungspolitisches Armutszeugnis
Erfurt, 01.12.2004
Als „bildungspolitisches Armutszeugnis“ kritisierte Hans-Jürgen Döring, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, den von der Landesregierung in seinen Eckpunkten vorgestellten Entwurf des Landeshaushalts 2005. Anstatt Prioritäten zu setzen und die Investitionen in den bereits seit Jahren unter Mittelkürzungen leidenden Bildungsbereich endlich zu erhöhen, beabsichtige die Landesregierung, dort nahezu 23 Millionen Euro einzusparen. Döring verweist dabei insbesondere auf die geplanten drastischen Einschnitte bei der Erwachsenenbildung, die beabsichtigte Einführung von Leihgebühren für Schulbücher sowie die jüngst bekannt gewordenen Vorhaben zur deutlichen Reduzierung der Landesmittel für die Schuljugendarbeit und des Landeszuschusses für die Schulspeisung. „Zusammen mit der ab 2006 geplanten Kommunalisierung der Grundschulhorte werden diese Einschnitte das Thüringer Bildungswesen massiv treffen und den Freistaat bildungspolitisch um Jahre zurückwerfen“, sagte der SPD-Bildungsexperte.

Die Sparpläne zeigten auch, dass das zu Beginn der Legislaturperiode gegebene Versprechen von Ministerpräsident Althaus, die Sorge um Bildung und Familie in den Mittelpunkt der eigenen politischen Arbeit zu stellen, keinen Pfifferling wert sei. Durch die beabsichtigten Leihgebühren für Schulbücher und die Reduzierung der Landesförderung für das Schulessen um ein Viertel würden den Thüringer Familien zusätzliche finanzielle Belastungen aufgebürdet. „Ministerpräsident Althaus hat in seiner Regierungserklärung angekündigt, er wolle ‚Bewährtes bewahren’“, sagte Hans-Jürgen Döring. „In Wirklichkeit werden jetzt bewährte Bildungsstrukturen leichtfertig zerstört.“

Marion Wolf
Pressesprecherin