„Die Landesregierung habe ein weitere Chance vertan, notwendige Maßnahmen zum Klimaschutz auf den Tisch zu legen“, so der Kommentar von SPD-Umweltpolitikerin
Dagmar Becker zur heute vorgestellten Thüringer Klima- und Anpassungsstrategie. Das enthalte außer Bestandsaufnahmen und Allgemeinplätzen nichts, was den Klimaschutz in Thüringen voranbringen könne, kritisiert die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. So gebe es keinerlei Neuerungen gegenüber dem Thüringer Klimaprogramm aus dem Jahr 2001.
Unverständlich ist für Becker, dass eine konkrete Strategie erst 2012 erarbeitet werden solle: „Wieder einmal beschränkt man sich auf Ankündigungen - Umweltminister Sklenar verschläft die notwendigen Maßnahmen.“ Becker weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass ein Antrag der SPD-Fraktion zu den Auswirkungen des EU-Klimagipfels für die Thüringer Klimaschutzpolitik bereits seit Anfang 2007 dem Landtag vorliege. Dazu habe es umfassende Diskussionen und eine öffentliche Anhörung zahlreicher Verbände und Organisationen gegeben. Becker: „Thüringen braucht keine neue Debatte, die sich wieder über Jahre hinzieht, sondern eine Landesregierung, die die notwendige langfristige Anpassung an den Klimawandel in Angriff nimmt.“ Es genüge nicht, auf Konferenzen über die Notwendigkeit klimapolitischer Maßnahmen zu reden.
Franzisca Friedrich
Pressereferentin
