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 Birgit Pelke
Jenaer Wissenschaftler benennen eklatante Widersprüche in Familienoffensive der CDU-Landesregierung: Untersuchung soll in Plenarberatungen einfließen
Erfurt, 16.10.2008
Die Landesregierung soll einen von ihr in Auftrag gegebenen Zwischenbericht zur Evaluierung der Familienoffensive öffentlich machen und dem zuständigen Sozialausschuss vorlegen. Das fordert Birgit Pelke, die familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, mit Verweis auf einen Zeitungsartikel von heute. Laut diesem Bericht steckt die so genannte Familienoffensive der Landesregierung voller Widersprüche. Angefangen bei der mangelhaften öffentlichen Vermittlung bis hin zu unsinnigen Regelungen beim Stellenschlüssel in den Einrichtungen – der Bericht, der von Wissenschaftlern der Universität Jena erarbeitet wurde, lasse eine Menge Fragen offen.

Pelke begründete ihren Vorstoß mit der anstehenden, abschließenden Beratung des Gesetzentwurfs des „Volksbegehrens für ein bessere Familienpolitik in Thüringen“ im November-Plenum dieses Jahres. Die Fraktionen von SPD und Linke hatten den Gesetzentwurf für das Bündnis in den Landtag eingebracht. „In die jetzt anstehenden Beratungen müssen die Erkenntnisse der Jenaer Wissenschaftler unbedingt einfließen“, sagt Pelke. Bis dahin solle sich der Sozialausschuss mit dem Bericht befassen.

Franzisca Friedrich
Pressereferentin