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 Birgit Pelke
SPD-Familienpolitikerin Pelke: CDU und Landesregierung spielen bei Verbesserungen in Kindertagesstätten weiter auf Zeit – Keine neuen Erkenntnisse in heutigem Sozialausschuss
Erfurt, 05.09.2008
„Die Landesregierung will offenbar dringend nötige Verbesserungen in den Thüringer Kitas so weit wie möglich nach hinten schieben“, konstatiert SPD-Familienpolitikerin Birgit Pelke nach der heutigen Sitzung des Sozialausschusses. Dort habe die CDU Fragestellungen zu den finanziellen Auswirkungen des von der Opposition eingebrachten Gesetzentwurfs und des personellen Mehrbedarfs aufgeworfen, die längst geklärt seien. „Sachlich ist dies kaum mehr nachvollziehbar“, sagt Pelke und verweist darauf, dass die Zahlen seit langem auf dem Tisch liegen: „Für eine bessere Arbeit in den Kitas und eine spürbare Entlastung der Erzieherinnen brauchen wir zusätzlich 2000 Stellen in den Kitas“. Die entstehenden Kosten und Begründungen dafür seien dem Gesetzentwurf zu entnehmen. Der Mehrbedarf an pädagogischen Fachkräften sei zudem in der parlamentarischen Anhörung von Experten, durch Berechnungen der LIGA der Freien Wohlfahrtsverbände und eine aktuelle Bertelsmann-Studie untermauert worden.

Pelke erinnert daran, dass der Gesetzentwurf des Volksbegehrens „Für eine bessere Familienpolitik“ der Landesregierung tatsächlich bereits seit 1. Mai 2006 vorliege. Die jetzige Verzögerungstaktik der CDU lasse nur zwei Schlüsse zu: „Entweder entbehrte die Klage gegen das Volksbegehren - die sich schließlich auf die Haushaltsauswirkungen bezog - jeder sachlichen Grundlage oder die CDU verzögert mutwillig“, so Pelke. Leidtragende seien die Kinder und deren Erzieherinnen.

Pelke erwartet nun, dass die CDU - wie heute im Ausschuss angekündigt - spätestens in der Novembersitzung konkreter wird und Vorschläge für mehr Personal in den Kindergärten und den Umgang mit dem Gesetzentwurf präsentiert.

Franzisca Friedrich
Pressereferentin