SPD-Fraktion im
Thüringer Landtag
Pressestelle
Jürgen-Fuchs-Straße 1
99096 Erfurt
 
Tel. (03 61) 3 77 23 65
Fax (03 61) 3 77 24 17
 
info@spd-thl.de
Kontakt | Impressum
 
Presse
Pressemitteilung
ältesteälterezurück zur Listeneuereneueste | Filter: Kampagne=Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik in Thüringen | Newsletter abonnieren
 
 Christoph Matschie
SPD-Fraktion will Kinderpauschale für kostenloses Essen in Kindergärten, Grund- und Förderschulen.
Erfurt, 20.02.2008
Die SPD-Fraktion will entschlossen gegen Kinderarmut vorgehen und dabei die Kommunen unterstützen. Dazu soll das Land den Kommunen Fördermittel durch eine Kinderpauschale bereitstellen. Ziel sei eine kostenfreie Essenversorgung ab 1. September 2008 in Schulen und Kindertagesstätten für Kinder aus armen Familien. Dabei sollen Kinder berücksichtigt werden, deren Eltern Leistungen durch das SGB II oder XII, Wohngeld, Bafög oder vergleichbare Sozialleistungen erhalten. Ein entsprechender Antrag werde in das nächste Plenum eingebracht. „Die Zeit ist reif für solch einen Schritt“, sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Christoph Matschie und weist darauf hin, dass Wohlfahrtsleistungen bis zu einer Höhe von 83 Euro im Monat nicht auf so genannte Hartz IV-Leistungen angerechnet werden. Dies habe das Bundesarbeitsministerium auf dem Verordnungsweg angewiesen – gesetzliche Änderungen seien deshalb nicht nötig.

Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung in ihrem Antrag zudem auf, in Abstimmung mit den Kommunen einen Bericht über das Ausmaß der Kinderarmut in Thüringen zu erstellen. Die entsprechenden Daten sollen in Kindergärten, Grund- und Förderschulen erhoben werden.

Matschie sagt, dass die gezielte Unterstützung von Kindern aus einkommensschwachen Familien eine entscheidende Hilfe zur Verbesserung von deren Lebenssituation ist. „Nur wer satt ist, wird auch gut lernen. Wir wollen mit der Kinderpauschale für die Kinder und ihre Familien einen wichtigen Beitrag zu einem gesünderen Aufwachsen leisten“, so Matschie.

Franzisca Friedrich
Pressereferentin