SPD-Fraktion im
Thüringer Landtag
Pressestelle
Jürgen-Fuchs-Straße 1
99096 Erfurt
 
Tel. (03 61) 3 77 23 65
Fax (03 61) 3 77 24 17
 
info@spd-thl.de
Kontakt | Impressum
 
Presse
Pressemitteilung
ältesteälterezurück zur Listeneuereneueste | Filter: Kampagne=Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" | Newsletter abonnieren
 
 Heike Taubert
SPD-Fraktion unterstützt neues Volksbegehren: Thüringer sollen Unterschrift für „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ leisten
Erfurt, 23.01.2008
Kurz vor Beginn der Unterschriftensammlung für das neue Volksbegehren im März hat die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag ihre Unterstützung für das Anliegen der Initiative bekräftigt. Die Sozialdemokraten werden alle ihnen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzen, dem Volksbegehren zum Erfolg zu verhelfen, kündigt die SPD-Abgeordnete Heike Taubert heute an. „Mehr Mitsprache für die Bürger in den Kommunen – dies ist genau der richtige Weg, der grassierenden Politikverdrossenheit etwas entgegen zu setzen“, so die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion. Taubert fordert die Thüringer deshalb heute dazu auf, das Volksbegehren mit vielen Unterschriften zu unterstützen.

Taubert erinnert in diesem Zusammenhang an eine Äußerung von Thüringens Innenminister Gasser, der den Menschen in Ostdeutschland Defizite im Umgang mit der Demokratie vorgeworfen hatte. „Bei einem Erfolg des Volksbegehrens haben die Thüringer die Möglichkeit, das Gegenteil zu beweisen.“ Für einen gelingenden Umgang mit der Demokratie seien Reformen wie die der Initiative „Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen“ unerlässlich.

Taubert dankte Landtagspräsidentin Schipanski ausdrücklich für ihre Kluge Terminwahl. Durch den für die Sammlung vorgesehenen Zeitraum vom 20. März bis 19. Juli dieses Jahres hätten viele Thüringer die Möglichkeit, ihre Unterstützung für das Anliegen der Initiative mit einer Unterschrift zu bekunden.

Franzisca Friedrich
Pressereferentin