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 Birgit Pelke
Pelke fordert Umkehr in Familienpolitik: Landesregierung soll Rede und Antwort stehen zu Entwicklung der Kita-Besuchszahlen entgegen dem Bundestrend
Erfurt, 20.12.2007
„Eine Umkehr in der Familienpolitik“, fordert SPD-Politikerin Birgit Pelke von der Thüringer Landesregierung. In ihrer Kritik fühlt sie sich bestätigt durch aktuelle Aussagen des Direktors des Deutschen Jugendinstituts zur Thüringer Familienförderung. Thomas Rauschenbach befürchtet, dass Kinder aus armen Familien durch das Thüringer Landeserziehungsgeld benachteiligt werden.

Pelke weiter: Immer weniger Kinder in Thüringen im Alter unter drei Jahren besuchen Kindertagesstätten. In vielen anderen Regionen der Bundesrepublik ist die Entwicklung genau andersrum. Angesichts dieser Entwicklung werde die Fehlsteuerung immer offensichtlicher. Kinder aus armen Familien werden zunehmend später in die Kindergärten geschickt, weil die Eltern das Landeserziehungsgeld für die Haushaltskasse benötigten. Vor Inkrafttreten des Familienfördergesetzes haben einkommensschwächere Familien in aller Regel sowohl einen Kindergartenplatz als auch das Landeserziehungsgeld beanspruchen können. Jetzt aber werden sie mit dem Entzug des Landeserziehungsgeldes finanziell bestraft, wenn das Kind möglichst früh eine Förderung in einer Kindertagesstätte erhält.

Die Landesregierung soll zu dieser Entwicklung Rede und Antwort stehen. Mit einer umfangreichen parlamentarischen Anfrage an die Landesregierung fordert die SPD-Sozialpolitikerin präzise Angaben zur Entwicklung der Kindergartenbesuchszahlen unter Berücksichtigung der Altersgruppen. Die Auswirkungen des Landeserziehungsgeldes im Rahmen der so genannten Familienoffensive sollen dementsprechend aufgeschlüsselt werden. „Inwieweit liegen der Landesregierung Informationen von Trägern der Kindertagesstätten oder von den Jugendämtern vor, dass Familien mit niedrigem Einkommen auf die Inanspruchnahme eines Platzes in einer Kindertagesstätte zugunsten des Landeserziehungsgeldes verzichten?“- will Birgit Pelke außerdem wissen. Und: „Liegen der Landesregierung Informationen von Trägern der Kindertagesstätten oder von den Jugendämtern vor, ob und inwieweit zunehmend Kinder ab dem dritten. Geburtstag mit Entwicklungsverzögerungen in Kindergärten aufgenommen werden?“

Marion Wolf
Pressesprecherin